Bürgermeisterwahl 2009

Die Bürgermeisterwahl findet am Sonntag, 8. März 2009, statt. Der einzige Bewerber ist der amtierende Stelleninhaber Anselm Neher.

Dazu gibt es 15 weitere Kommentare/Informationen

  1. Auch wenn es keine weiteren Bewerber gibt, finde ich es sinnvoll, unseren Bürgermeister mit einigen Fragen zu seiner kommenden Amtsperiode zu konfrontieren. Vielleicht gibt es noch weitere interessierte Bürger, die diesbezüglich Fragen haben. Diese können hier im Kommentar formuliert werden und wir stellen dann einen Fragenkatalog zusammen, den wir mit Herrn Neher in schriftlicher oder mündlicher Form durchgehen.

    Meine Frage beispielsweise sieht so aus:


    Wie soll Sipplingen in 20-30 Jahren aussehen?

    Konkret: Welche Visionen haben Sie bezüglich der Weiterentwicklung unserer Gemeinde im Hinblick auf:

    1. Wirtschaft
    2. Tourismus
    3. Verkehr
    4. Landschaft
    5. Schule und Kindergarten

    1. Hallo Andi,
      Deinen Vorschlag finde ich grundsätzlich sehr gut. Ich werde auch die ein oder andere Frage dazu beisteuern.

      Zu Deiner Frage: Weswegen beschränkst Du den Zeitraum nicht auf die achtjährige Amtsperiode?

      1. Hallo Jürgen,

        meine Frage beschränkt sich ganz bewußt NICHT auf eine Amtsperiode, weil sich meiner Meinung nach in der Politik viel zu viele Entscheidungen nur um die unmittelbare Zukunft drehen. Oder darum, wie sie bei der nächsten Wahl ankommen. Aber sie kümmern sich selten darum, wie unsere Kinder- oder Enkelgeneration damit fertig werden soll (siehe die aktuellen weltweiten Krisen: Finanzen, Energie, Klima, Hunger).

        Mir geht es nicht um kurzfristige oder mittelfristige Ziele, sondern um langfristige, weil sich daraus die anderen automatisch ergeben. Wer Visionen hat, der verzettelt sich nicht so im Alltagskram, sondern behält leichter den Überblick. Er kann besser zwischen Wesentlichem und Unwichtigem unterscheiden und verliert die grundsätzliche Richtung nicht aus den Augen.

        Ich finde es gerade bei Menschen in verantwortungsvollen Positionen (egal ob Bürgermeister von Sipplingen oder Präsident von Amerika) wichtig, daß sie über den räumlichen und zeitlichen Tellerrand hinausschauen können um ihre Entscheidungen mit Weitsicht zu treffen.

    2. An der Wahlveranstaltung im Gasthaus Seehof:
       
      Zur Frage: Wie soll Sipplingen in 20-30 Jahren aussehen?

      „Niemand kann vorhersehen, was in den nächsten 20-30 Jahren alles auf uns zukommt. … Wer hätte vor 20-30 vorhersagen können, was heute ist? … Ich möchte auch keine Glaskugel bemühen, sondern jetzt solide, verantwortungsbewusste Arbeit abliefern und keine Experimente wagen…

      Natur- und Landschaftsschutz sind und bleiben die werbewirksamen Grundlagen für den Tourismus, der in Zukunft wegen unseres begrenzten Gewebegebiets die wichtigste wirtschaftliche Säule unserer Gemeinde sein wird…

      Gegenüber Neuerungen muss man immer aufgeschlossen bleiben… Vielleicht müssen wir vermehrt auf Photovoltaik setzen? … Wichtig ist, dass der Charakter unserer Gemeinde erhalten bleibt und ortstypisch weiterentwickelt wird. … Sipplingen darf keine durchgestylte Gemeinde werden…

      Die Verkehrsbelastung sollte reduziert werden – doch die Shell-Studie besagt, dass wir mit noch mehr Verkehr rechnen müssen. … Ich wünsche mir, dass der Radweg fertiggestellt wird… “

      (Anm. d. Verf. J. Straub: Dies sind freie, nicht wörtliche Zitate ohne Anspruch auf Vollständigkeit.)

      1. Oberbürgermeisterin Sabine Becker in einem Interview mit der Seewoche Überlingen, 04. März 2009:

        „[…] Ich möchte den CO2-Ausstoß vermindern und die Luftqualität in der Stadt verbessern. […] Ein Traum wäre es, wenn die B 31 neu bis zur Landesgartenschau gebaut wäre. Die B 31 alt wäre dann Stadtring mit Erholungscharakter. Wo heute Schwerverkehr rollt, hätten wir auch Rad- und Fußwege […]“

        1. Die Bürgermeisterin von Überlingen hat Visionen, sie hat Wünsche und Träume und traut sich auch, diese zu formulieren. Auch ihr oberster Stadtgärtner Thomas Vogler hat Visionen (siehe heutigen Artikel im Südkurier): „Ein bisschen spinnen müsse man doch dürfen und sich auch das scheinbar Unvorstellbare zu denken wagen.

          Ich bin enttäuscht, daß unser Bürgermeister sich das nicht wagt (siehe oben). Seine Antwort auf die Frage nach seinen Visionen ist gelinde gesagt ernüchternd.

  2. Meine Fragen werden sich sich auf Herrn Nehers Wahlversprechen von 2001 beziehen und in etwa folgendermaßen aussehen:


    Der folgende Abschnitt stammt aus Ihrem Prospekt zur Bürgermeisterwahl vor 8 Jahren:

    Als Bürgermeister von Sipplingen will ich Bürgernähe praktizieren...

    1. Wie lautet Ihr Resümee hinsichtlich Ihrer damaligen Aussagen?
    2. Inwieweit werden Sie zukünftig dieses Forum oder andere zeitgemäße Möglichkeiten nutzen, um auf moderne Art und Weise Bürgernähe zu praktizieren?

    1. An der Wahlveranstaltung im Gasthaus Seehof:
       
      Vgl. Frage 1:
      „Ich hatte immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bürger. … Eine meiner Stärken: Reden, wenn es ein Problem gibt… “

      Vgl. Frage 2:
      „Ich bevorzuge weiterhin das persönliche Gespräch und lehne die anonymen Wege ab. … Mir ist der direkte Kontakt zu den Bürgern wichtig. Es dürfen jederzeit Termine mit mir vereinbart werden – gerne auch außerhalb der offiziellen Sprechzeiten…
      Vielleicht müssen zukünftig auch vermehrt Informationsveranstaltungen zu bestimmten Themen stattfinden… “

      (Anm. d. Verf. J. Straub: Dies sind freie, nicht wörtliche Zitate ohne Anspruch auf Vollständigkeit.)

  3. Soeben habe ich die folgende E-Mail an unseren amtierenden Bürgermeister verschickt:

    Sehr geehrter Herr Neher,

    der Termin zur Bürgermeisterwahl rückt näher. Da Sie als einziger Kandidat auf Wahlveranstaltungen verzichten können und keine öffentliche Kandidatenvorstellung stattfindet, fehlen uns Bürgern wichtige Orientierungshilfen für unsere Wahlentscheidung.

    Auf der Plattform http://www.forum-sipplingen.de wurden einige Fragen zu Ihren Zielen für Ihre kommende Amtsperiode formuliert. Wir möchten Sie herzlich dazu einladen, sich noch rechtzeitig vor dem 8. März 2009 auf diese Fragen einzulassen. Am einfachsten geschieht dies über die Funktion [Hierauf antworten]. Bei technischen Schwierigkeiten helfe ich Ihnen natürlich gerne weiter.

    Falls Sie das persönliche oder telefonische Gespräch in Form eines Interviews bevorzugen, so würde ich im Anschluss daran Ihre Antworten sinngemäß veröffentlichen.

    Mit freundlichen Grüßen
    J. Straub

    1. Richtigstellung:
      Heute liegt in unseren Briefkästen Herrn Nehers Wahlprospekt, in dem er uns zu drei öffentlichen Veranstaltungen einlädt:

      • Freitag, 27.02.2009, 20.00 Uhr: Gasthaus Seehof
      • Mittwoch, 04.03.2009, 20.00 Uhr: Jugendgespräch im Adlerkeller
      • Donnerstag, 05.03.2009, 20.00 Uhr: Gasthaus Krone am See

      Schön, dass er sich die Zeit nimmt. Wir werden diese Termine gerne wahrnehmen, um unsere Fragen zu stellen. Die Antworten werden wir später an dieser Stelle veröffentlichen. Gleichwohl bleibt es unserem Bürgermeister unbenommen, die Fragen auch schriftlich zu beantworten, um das Risiko der verfälschten Wiedergabe zu vermeiden.

  4. Informationen zur Wahlhandlung (vgl. Kommunalwahlgesetz)

    Wenn Sie wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten Sie von unserer Gemeinde eine Wahlbenachrichtigungskarte, der Sie die Anschrift (Rathausstraße 10, Musikprobenraum) und Öffnungszeit (08.00 bis 18.00 Uhr) unseres Wahllokals entnehmen können. Diese Karte sowie Ihren Personalausweis oder Reisepass sollten Sie zum Wahllokal mitbringen. Für den Fall, dass Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt oder verloren haben, können Sie trotzdem an der Wahl teilnehmen. Vergessen Sie dann aber auf keinen Fall, Ihren Personalausweis oder Reisepass zum Wahllokal mitzubringen.

    Sollten Sie am Besuch des Wahllokals verhindert sein, können Sie bereits vor dem Wahltag Ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Nähere Informationen erhalten Sie in der Verfahrensbeschreibung „Beantragung eines Wahlscheins” (Online-Antrag).

    Stimmabgabe

    Die Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters richten sich nach einer amtlichen, einheitlichen Vorlage. Die Stimmzettel enthalten Namen, Vornamen, Beruf oder Stand und Anschrift der öffentlich bekannt gemachten Bewerber. Außerdem enthalten die Stimmzettel eine freie Zeile.

    Sie haben nur eine Stimme und wählen damit einen Bewerber. Für die Stimmabgabe müssen Sie ein Kreuz (x) hinter einem der vorgedruckten Namen eintragen. Möglich ist auch eine andere eindeutige Kennzeichnung oder die Eintragung des Namens einer anderen wählbaren Person in die freie Zeile auf dem Stimmzettel. Enthält der Stimmzettel nur einen vorgedruckten Namen, können Sie Ihre Stimme auch abgeben, indem Sie den Stimmzettel ganz ohne Kennzeichnung abgeben. Wenn Sie weder dem (einzigen) Kandidaten noch einer anderen wählbaren Person Ihre Stimme geben möchten, können Sie, beispielsweise durch Streichung der ganzen Seite, den Stimmzettel ungültig machen.

    Durch das Hinzufügen von beleidigenden Kommentaren oder Vorbehalten wird Ihre Stimmabgabe ungültig. Falls Sie Ihre Stimme abgeben, indem Sie einen Namen auf dem Stimmzettel eintragen, muss der Name lesbar sein, ansonsten ist Ihre Stimme ebenfalls ungültig.

    Wahlteilnahme von behinderten Menschen

    Sollten Sie aufgrund Ihrer körperlichen Beeinträchtigung Ihre Stimme nicht alleine abgeben oder nicht lesen können, haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahllokal oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Im Wahllokal können Sie auch ein Mitglied des Wahlvorstands um Hilfe bitten.

  5. Die Qual der Wahl haben wir bei lediglich einem Kandidaten anscheinend nicht. Viele fragen sich, ob das überhaupt noch als „Wahl“ bezeichnet werden kann, wenn keine „Auswahl“ da ist. Oder ob man da überhaupt noch zur Wahl gehen soll, denn der Wahlausgang ist ja eh klar.

    Hierzu ein kleines Zahlenspiel: Wir haben in Sipplingen ca. 1700 Wahlberechtigte. Wenn davon nur 800 zur Wahl gehen und 750 davon Herrn Neher wählen, dann hat er zwar mit 94% ein gutes Wahlergebnis, doch bei 47% Wahlbeteiligung geht er damit trotzdem nicht gerade gestärkt in die nächste Amtsperiode. Denn jeder fragt sich, wie die nichtwählende Mehrheit wohl denkt.

    Wenn hingegen 1500 zur Wahl gehen und 900 davon Herrn Neher wählen, dann hätten wir eine tolle Wahlbeteiligung von 88%. Mit 60% wäre er gewählt, aber er müsste sich Gedanken darüber machen, wie er die Bürger zurückgewinnt, die ihre Unzufriedenheit demokratisch zum Ausdruck gebracht haben.

    Grundsätzlich ist es also wichtig, zu wählen, denn desto höher die Wahlbeteiligung, desto demokratischer ist das Wahlergebnis. Für Protestwähler gibt es eine Alternative zum Wahlboykott, denn wählbar ist jeder Deutsche zwischen 25 und 65 mit Wohnsitz in Deutschland. Und das sind mindestens 40 Millionen Menschen. Wer also eine gültige Stimme abgeben will, hat doch die Qual der Wahl…

    (P.S.: Um allen Fehlinterpretationen dieses Beitrags vorzubeugen: Dies ist kein Aufruf zur Protestwahl, sondern ein Aufruf zur Wahl!)

    1. An der Wahlveranstaltung im Gasthaus Seehof:
      „Bitte gehen Sie am 8. März zur Wahl…
      Ein gutes Wahlergebnis für mich ist wichtig für eine gute Positionierung unserer Gemeinde in überkommunalen Belangen und Verhandlungen… “
      (Anm. d. Verf. J. Straub: Dies ist ein freies, nicht wörtliches Zitat ohne Anspruch auf Vollständigkeit.)

  6. „Ort soll weiter lebhaft bleiben“

    Anselm Neher, seit acht Jahren Bürgermeister der Gemeinde Sipplingen, ist am morgigen Sonntag, 8. März, einziger Bewerber um das Amt des Rathauschefs. Im SÜDKURIER-Interview stellt er sich den Fragen der Redaktion zu seinen politischen Zielsetzungen und zu dem bisher Erreichten.

    Wenn Sie auf die vergangenen acht Jahre zurückblicken, sind Sie dann auf etwas besonders stolz?

    Dass das ehrenamtliche Engagement in unserer Gemeinde so gut ausgeprägt ist, das erfüllt mich stets mit großer Freude. Sipplingen zeichnet sich durch Zusammenhalt, Gemeinsamkeit und Lebendigkeit aus, das ist zweifelsohne unser Markenzeichen. Ein bisschen stolz bin ich, dass die Radwegebrücke, das Seehaus und der Naturbadestrand zu einem Zeitpunkt fertig waren. Dies zu koordinieren, auch von der Genehmigungsseite her, war eine Punktlandung. Die Konzeption, deren Richtigkeit sich jetzt unter Beweis gestellt hat, hat Sipplingen am See positioniert und nach vorne gebracht. Ich freue mich, dass wir trotz dieser vielen Investitionen den Schuldenstand herunterfahren konnten. Außerdem bin ich froh, dass dank eines Vertrages mit der Bodenseewasserversorgung keine Wasserpreiserhöhung erforderlich war und wir gleichzeitig den Wasserverlust von 43 auf 13 Prozent senken konnten.

    Was hätte besser laufen können?

    Ohne Zweifel der Bodensee-Radweg, für den allerdings der Bund zuständig ist. Er muss jetzt noch im Osten fortgesetzt werden – aus Verantwortung gegenüber den Radlern und den jungen Familien. Ich hoffe, dass die letzten Hindernisse bald vom Regierungspräsidium ausgeräumt werden können.

    Würden Sie heute die filigrane Radwegebrücke im Westen noch genauso bauen?

    Auf jeden Fall. Sie verbindet das Ufer mit dem Ort in hervorragender Weise und eignet sich für Radfahrer genauso wie für Fußgänger und Behinderte.

    Wie sieht es mit der Weiterentwicklung des Tourismus aus?

    Wir müssen die wertvollen Seiten Sipplingens mit seinem Natur- und Landschaftsschutz weiter herausarbeiten. Es gilt, sowohl Badebetrieb und Wassersport als auch das Wandern in der Vor- und Nachsaison gemeinsam mit einer guten Gastronomie zu pflegen. In Kürze werden wir zusammen mit der Stadt Überlingen den geologischen Lehrpfad eröffnen und eine Broschüre über regionale Produkte herausbringen. Der Tourismus bleibt eine wichtige wirtschaftliche Säule unserer Gemeinde.

    Ein weiteres Standbein ist die Wirtschaft. Ließe sich zu deren Stärkung das Gewerbegebiet nicht erweitern?

    Das ist auf Grund der umgebenden Landschaftsschutz- und Naturschutzgebiete, die 85 Prozent der Sipplinger Gemarkung ausmachen, nicht möglich. Deswegen gilt es, die im Ort leistungsfähigen Dienstleister sowie Gewerbe- und Handwerksbetriebe weiter zu erhalten und zu fördern.

    Was könnte in Bezug auf den Straßenverkehr verbessert werden?

    Es wäre äußerst wünschenswert, wenn der Lkw-Verkehr auf der B 31 zurückgedrängt werden könnte. Denn dieser wird immer unerträglicher im Ort. Voraussetzung wäre allerdings eine Umfahrung von Espasingen und die Fertigstellung der B 31 neu.

    Und wie sieht es künftig mit dem Angebot für Kinder und Jugendliche in Sipplingen aus?

    Wir werden das Kindergartenangebot zeit- und bedarfsgerecht erweitern. Schon jetzt verfügen wir über ein sehr gutes Angebot mit einem engagierten Kindergartenteam. Auch mit unserer Grund- und Hauptschule stehen wir bestens da, sowohl im Ganztagesbereich als auch in den Kooperationsangeboten mit Gewerbe und Vereinen. Die Landespolitik wird uns aber ein großes Problem bereiten, da die Hauptschule geschlossen werden soll. Bisher haben wir mit Leistung und Engagement dagegen gehalten. Die Jugendlichen werden im Jugendtreff No. 1 bestens betreut und bekommen im Uferbereich noch zusätzliche Sportmöglichkeiten.

    Welchen Wunsch haben Sie für die Gemeinde Sipplingen im Allgemeinen?

    Dass der Ort weiterhin lebhaft und für junge Familien attraktiv bleibt und dass die Seniorenarbeit ausgebaut werden kann. Außerdem, dass die Vereine weiterhin solch eine starke und gestalterische Kraft innerhalb der Gemeinde darstellen. Ganz wichtig ist auch, dass sich unsere Bürger weiter so engagieren. Ich wünsche mir für die Zukunft eine gute Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und den Bürgern – und auch, dass unsere Vorhaben stets gelingen mögen. Sipplingen muss seinen Charakter bewahren.

    Ein persönlicher Wunsch für Sonntag?

    Ich hoffe natürlich auf eine gute Wahlbeteiligung, um dadurch den Zusammenhalt und die Geschlossenheit der Gemeinde nach außen zu zeigen.

    Fragen: Holger Kleinstück

    (SÜDKURIER, 07. März 2009)

  7. Hier das Ergebnis der Bürgermeisterwahl:

    Wahlberechtigte
    1.738  
    Wahlbeteiligung 997 57,36%
    davon Briefwähler 131  
    gültige Stimme 957  
    ungültige Stimmen 40 4,01%
         
    Name des Bewerbers Stimmen Prozentanteil
    Neher, Anselm 946 98,85%
    Bentele, Herbert 1 0,10%
    Biller, Thomas 2 0,20%
    Daschner, Johann 2 0,20%
    Leiber, Helge 3 0,30%
    Menner, Marcel 1 0,10%
    Seiberle, Robert 2 0,20%

     
    Damit ist Anselm Neher als Bürgermeister der Gemeinde Sipplingen wiedergewählt.

    Quelle:
    Homepage der Gemeinde Sipplingen

    Presse:
    SÜDKURIER: „Anselm Neher mit überwältigender Mehrheit als Sipplinger Bürgermeister bestätigt

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