Schlagwort-Archive: Politik

Kulturwerk am See: Präsentation

Projekt: Kulturwerk am See in Sipplingen – Teil 3

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2018 ab 20 Uhr präsentiere ich  das „Kulturwerk am See in Sipplingen“. Anschließend erfolgt eine Diskussion und grundsätzliche Beschlussfassung im GR. Das Bürgermeisteramt Sipplingen hat alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Gemeinderatsitzung in die Aula der Burkhard-von-Hohenfels-Schule eingeladen.

Für alle Interessierten am Kulturwerk: Nutzen Sie diese Gelegenheit und verschaffen Sie sich ein Bild aus erster Hand!

Allen Mitgliedern des Gemeinderats liegt diese aktuelle Kurzfassung des Projekts „Kulturwerk am See“ vor:

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Änderungen im Kommunalwahlrecht

Junge Leute dürfen in Baden-Württemberg ab dem 16. Lebensjahr wählen gehen – zumindest bei Kommunalwahlen. Außerdem wurden die Regelungen für die Wahlvorschläge und das Verfahren für die Stimmenauszählung zugunsten kleinerer Parteien geändert. Änderungen im Kommunalwahlrecht MEHR…

Gemeinderatswahl 2009

Die Bewerber/-innen für die Gemeinderatswahl stehen fest (siehe auch hier). Aller Voraussicht nach werden die beiden Fraktionen ihre jeweiligen Kandidaten in den kommenden Wochen mit Hilfe von Wahlprospekten vorstellen. Dort werden neben Fotos und persönlichen Angaben wie Adresse, Beruf, Alter, Familienstand, Vereinsmitgliedschaften oder Hobbys unter Umständen noch individuelle Anmerkungen (allgemeine Ziele und Versprechungen) abgedruckt. Gemeinderatswahl 2009 MEHR…

Gründung der „Initiative für Bürgerbeteiligung“

Viele Bürger wünschen sich von den Verwaltungsorganen unserer Gemeinde mehr Transparenz und Bürgernähe, insbesondere bei wichtigen Planungen und Vorhaben. Einzelpersonen und kleinen Interessensgemeinschaften ist es rechtlich kaum möglich, diese eigentlich selbstverständlichen Merkmale moderner Kommunalpolitik einzufordern oder bei Entscheidungsprozessen direkt mitzuwirken. Zurück bleiben oft das Gefühl der Ohnmacht und Politikverdrossenheit. Obwohl unsere Gesetze neben den Wahlen noch weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung vorsehen, scheitert die Umsetzung oft an Rechtsunklarheiten und Verfahrenshemmnissen (z. B. am hohen Unterstützerquorum, siehe weiter unten).

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